Neujahrsempfang des BLL in Bonn: Lebensmittelwirtschaft im Fokus 2012

Der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) vertritt als Spitzenverband der deutschen Lebensmittelwirtschaft ca. 500 Verbände und Unternehmen der gesamten Lebensmittelkette. Auch wenn er wie andere Wirtschaftsverbände mittlerweile längst in Berlin und Brüssel ansässig ist, blieb er Bonn bei der Ausrichtung des traditionellen Neujahrsempfangs am 13.01. treu.

Vor rund 170 Gästen eröffnete der Präsident des BLL, Dr. Werner WOLF, die Veranstaltung auf der Godesburg bei Bonn. Er erinnerte an die Negativ-Schlagzeilen des Jahres 2011 – „Dioxin-Eier“ und EHEC-Epidemie – die Qualität und Sicherheit der Lebensmittel in Deutschland verstärkt ins Zentrum des öffentlichen und politischen Interesses gerückt haben. WOLF gab in diesem Zusammenhang eine erste Einschätzung zum Gutachten des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung zum Thema „Organisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes“. Es enthalte eine „schonungslose Analyse und mutige Vorschläge“.

Eine hochqualifizierte und effiziente amtliche Lebensmittelüberwachung sei für die Lebensmittelwirtschaft essenziell. Der BLL unterstütze die Forderung des Berichtes nach einer angemessenen finanziellen, personellen und sachlichen Ausstattung der Überwachungsbehörden und zur Schaffung eines Nationalen Krisenstabes beim Bund unter Beteiligung der Bundesländer, der Bundesinstitute und ggf. unter Einbeziehung der europäischen Institutionen. Dieses Gremium müsse v. a. auch für eine wissenschaftlich abgesicherte, einheitliche, widerspruchsfreie Krisenkommunikation zuständig sein, forderte WOLF.

Für wenig realistisch hält er die Forderung des Gutachtens nach einer deutlichen Verschiebung der Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Ländern. U. a. als Reaktion auf die Internetplattformen „Lebensmittelklarheit“ (s. EU 9/2011, S. 466) und „Lebensmittelwarnung“ hat die Lebensmittelindustrie eine eigene „Kommunikationsplattform Lebensmittel“ konzipiert, die demnächst an den Start geht. Sie soll der Kommunikation über die Herstellung und Vermarktung von Lebensmitteln in Deutschland dienen, „erklären, was die Lebensmittelwirtschaft tut und welchen Nutzen sie und ihre Produkte für die Verbraucher haben. Die Plattform soll das heutige, moderne Lebensmittelangebot transparenter machen. Sie wird den Dialog mit der Gesellschaft suchen,“ so WOLF, der zugleich Fehlentwicklungen bei Verbraucherschutz-Plattformen kritisierte.

Dr. Robert KLOOS, Staatssekretär des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) stellte in seinem Vortrag in Bezug auf das Gutachten die Bedeutung von Eigenkontrollen der Unternehmen und der Offenlegung dieser Kontrollen für die amtliche Lebensmittelüberwachung heraus. Gleichzeitig hob er den Start des Internetportals www.lebensmittelwarnung.de positiv hervor. „Die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit und die Krisenbewältigung sind nur zusammen möglich“. KLOOS forderte den konstruktiven Dialog zwischen Bund, Ländern und Wirtschaft zum Nutzen für die Verbraucher und zum gegenseitigen Nutzen.

Im Abschlussvortrag stellte der stellvertretende Generaldirektor für Forschung und Innovation der Europäischen Kommission, Dr. Rudolf STROHMEIER, unter dem Motto „Horizont 2020“ die neue Forschungsstrategie der EU vor, die bisherige Fördermaßnahmen für Forschung und Innovation bündeln soll und bei der die europäische Ernährungswirtschaft eine Schlüsselrolle spiele: „Die europäische Lebensmittelwirtschaft ist eine treibende Kraft in unserer Wirtschaft. Sie spielt eine herausragende Rolle für die Gesundheit und das Wohlbefinden der Bevölkerung und hat eine große Verantwortung, auch für unseren Planeten.“

Mit Blick auf die Nutzung von Fördermitteln ermutigte STROHMEIER auch kleine und mittelständische Unternehmen, sich stärker als bisher an Forschungsvorhaben zu beteiligen. Da die Lebensmittelkette mit Erzeugung, Ertragssteigerung, Verpackung, Lagerung und Transport viele Kriterien nachhaltigen Wirtschaftens berühre, stellte er zum Schluss seiner Rede fest: „Ich bin überzeugt, dass eine innovative Ernährungswirtschaft eine aktive Rolle bei der Sicherung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums für Europa spielen wird.“

Weitere Informationen: Das als Reaktion auf mit Dioxin verunreinigte Futtermittel Anfang 2011 von Bundesministerin Ilse AIGNER beauftragte Gutachten steht unter
www.bmelv.de/SharedDocs/Downloads/Ernaehrung/2011-248-PM_BWV-Gutachten.pdf zum Download bereit. Eine ausführliche Stellungnahme der Lebensmittelwirtschaft hierzu wird derzeit erarbeitet. Kurzfassungen der Vorträge zum BLL-Neujahrsempfang sind erhältlich über den Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL), Claire-Waldoff-Straße 7, 10117 Berlin, www.bll.de