Das Verhältnis zwischen EU-Lebensmittelsicherheitspolitik, Codex Alimentarius und WTO

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Peer-Review-Verfahren / Kongress-Vortrag vom 16.6.2021. Die Begutachtung erfolgte im Rahmen der Kongresseinladung und auf Basis der nachgereichten Textversion.

Entwicklung und aktuelle Herausforderungen¹

Einleitung

Das Lebensmittelrecht der Europäischen Union (EU) hat verschiedene Entwicklungsphasen durchlaufen. Zu Beginn war es ein eher lückenhafter Nebeneffekt der Entwicklung des Binnenmarktes. Als Reaktion auf die BSE-Krise in den 1990er Jahren entstand dann eine echte EU-Lebensmittelpolitik mit eigenen produktübergreifenden Grundsätzen, die insbesondere einen hohen Standard des Gesundheitsschutzes garantieren, und mit eigenen Institutionen, die für Risikomanagement und Risikobewertung zuständig sind.

Die meisten Lebensmittel, die wir heute konsumieren, stammen nicht aus lokaler Produktion und haben keinen saisonalen Charakter. Produkte der Globalisierung machen einen wesentlichen Teil unserer Ernährung aus. Nimmt man die Ein- und Ausfuhren von Lebensmitteln und landwirtschaftlichen Erzeugnissen zusammen, so ist die EU weltweit der größte Händler für diese Waren. Diese internationalen Verflechtungen machen die Lebensmittelsicherheit zu einem globalen Anliegen, und der „internationale Handel ohne ungerechtfertigte Hindernisse“, den ich in diesem Aufsatz als „fairen“ Handel bezeichnen möchte, mit „sicheren“ Lebensmitteln ist daher ein ureigenes Interesse der EU [1].

Abstract

Nimmt man die Ein- und Ausfuhren von Lebensmitteln und landwirtschaftlichen Erzeugnissen zusammen, so ist die Europäische Union weltweit der größte Händler für diese Waren. Internationale Organisationen wie die Codex-Alimentarius-Kommission (CAC) sind damit betraut, internationale Standards für „sichere“ Lebensmittel festzulegen, und die Welthandelsorganisation WTO legt mit ihrem Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen (SPS-Abkommen) Grundsätze für einen „fairen“ Handel fest. Dieser Beitrag zeichnet die historische Entwicklung des EU-Lebensmittelrechts nach und schildert aktuelle und zukünftige Herausforderungen in den Beziehungen zu diesen Organisationen.

Schlüsselwörter: Globalisierung, Welthandel, Ernährungssystem, Lebensmittelrecht, Lebensmittelsicherheit , Verbrauchererwartung, Verbraucherschutz

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¹ Dieser Artikel ist die deutsche Übersetzung des englischsprachigen Originalvortrages im Rahmen des Online-Kongresses des Arbeitskreises Internationale Berufspolitik (AKIBP) des BerufsVerbands Oecotrophologie e. V. (VDOE) am 16. Juni 2021 (⇒ S. M594 in diesem Heft).

Peer reviewed / Congress lecture of 16 June 2021. The review of this article was carried out in the context of the congress invitation and on the basis of the subsequently submitted text version.

The relation between EU food safety policy, Codex Alimentarius and WTO¹
Evolution and current challenges

Abstract

If imports and exports of food and agricultural products are taken together, the European Union is the world's largest trader of these goods. International organizations such as the Codex Alimentarius Commission (CAC) are entrusted with setting international standards for "safe" food, and the World Trade Organization WTO establishes principles for "fair" trade through its Agreement on the Application of Sanitary and Phytosanitary Measures (SPS Agreement). This paper traces the historical development of EU food law and outlines current and future challenges.

Keywords: globalization, world trade, food system, food law, food safety, consumer advice, consumer protection

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¹ This essay is based on the presentation at the online congress of the Working Group International Professional Policy (AKIBP) of the professional association Oecotrophologie e. V. (VDOE) on June 16, 2021.

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https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/4.0/legalcode

Den vollständigen Artikel finden Sie auch in ERNÄHRUNGS UMSCHAU 10/2021 von Seite M578 bis M583.