Rechtliche Aspekte bei Produktinnovationen im Lebensmittelbereich

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Peer-Review-Verfahren | Eingereicht: 19.05.2017 | Angenommen: 04.08.2017

Hintergrund und Zielsetzung

Vegane Burger, Chia-Brot, herzgesündere Lyoner, Bio-Brausen aus der Region – etwa 300 Mio. € investiert die deutsche Ernährungswirtschaft jährlich in die Forschung für und Entwicklung von neuen Lebensmitteln. Davon stammen jedoch über 60 % von Großkonzernen, die nur etwa 10 % aller Betriebe ausmachen [1]. Während für Verbraucher zunehmend Aspekte wie Gesundheit oder Nachhaltigkeit an Bedeutung gewinnen [1], spielen diese für die (europäische) Lebensmittelindustrie derzeit eine untergeordnete Rolle. Hier ist die Haupttriebkraft für Innovationen der Aspekt Genuss („pleasure“), der 56 % aller Innovationen bedingt. Gesundheitliche Aspekte werden stattdessen nur für 20 % der Innovationen verantwortlich gemacht [2].

Da rein kommerzielle Interessen nicht alleiniges Ziel von Neuheiten sind, treten vermehrt auch nicht-gewinnorientierte Institutionen wie Universitäten, Fachhochschulen und andere Forschungseinrichtungen als Akteure auf. Gerade kleine und mittelständische Unternehmen, die oft weder über die finanziellen noch personellen Ressourcen für die Entwicklung neuer und z. B. gesundheitsförderlicherer oder nachhaltiger Lebensmittel verfügen, können von der Forschung an Hochschulen profitieren und sich gleichzeitig als Kooperationspartner mit wertvollem Praxiswissen einbringen [3].

Abstract

Bei der Produktentwicklung im Lebensmittelbereich sind zahlreiche rechtliche Grundlagen zu beachten, sowohl innerhalb der europäischen Gesetzgebung als auch im deutschen Recht. Ergänzend werden diverse Leitlinien und Leitsätze in der Praxis bei der Klärung rechtlicher Fragestellungen herangezogen. Ziel dieser Übersicht ist es, die wichtigsten rechtlichen Grundlagen für Produktinnovationen im Lebensmittelbereich zusammenzufassen, ihre möglichen Implikationen zu skizzieren und Produktentwicklern ein methodisches Vorgehen zu erleichtern. Dabei werden zunächst aktuelle Definitionen von relevanten Begrifflichkeiten wie „Lebensmittel“, „Arzneimittel“, „Novel Food“ etc. beleuchtet sowie Fragen der Lebensmittelsicherheit und Hygiene betrachtet. Anschließend werden Möglichkeiten und Grenzen der Anreicherungen von Lebensmitteln sowie des Einsatzes von Enzymen, Aromen und Zusatzstoffen und weiterhin Grundlegendes zum Thema Produktbezeichnungen hinsichtlich möglicher Irreführung aufgezeigt.

Schlüsselwörter: Lebensmittelrecht, Lebensmittelindustrie, Food Start-ups, Produktinnovation, Produktentwicklung, nutriCARD

Peer-reviewed | Manuscript received: May 19, 2017 | Revision accepted: August 04, 2017

Legal aspects regarding product innovations in the food sector

Abstract

Numerous legal bases need to be considered when developing products in the food sector, in terms of both German national law and European legislation. Additionally, various guidelines and guiding principles are used in practice to clarify legal issues. The aim of this overview is to summarize the most important legal bases applicable to food innovations, to outline their possible implications and to facilitate a methodological approach for developers. To begin with, relevant terms like ‘food’, ‘medicinal product’, ‘novel food’ etc. are defined and consideration is given to aspects of hygiene and food safety. This is followed by a focus on the opportunities and limits of food fortifications as well as the use of enzymes, aromas and additives, but also basic information on the potential to mislead through product labelling.

Keywords: food law, food industry, food startups, product innovation, product development, nutriCARD

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Den vollständigen Artikel finden Sie auch in Ernährungs Umschau 11/17 von Seite M614 bis M621.