Ernährungspolitik: BMEL-Haushalt 2016
- 11.01.2016
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- Redaktion
- Dr. Sabine Schmidt
Der Deutsche Bundestag hat den Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) für 2016 mit rund 5,6 Mrd. € beschlossen. Damit ist der BMEL-Haushalt im Vergleich zum Vorjahr um 4,6 % (345 Mio. €) gestiegen.
Die Agrarsozialpolitik (Rente und Versicherungen) wurde finanziell im Vergleich zu 2015 leicht aufgestockt und ist mit rund 3,8 Mrd. € weiterhin die größte Ausgabenposition im Etat des BMEL. An zweiter Stelle steht die sog. Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK), die Maßnahmen zur Förderung der ländlichen Räume umfasst und deutlich auf 650 Mio. € erhöht worden ist.
Für den Bereich Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz sind rund 150 Mio. € veranschlagt. Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) und das Bundesamt für Verbraucherschutz (BVL) erhalten den Löwenanteil hiervon. Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, äußert sich hierzu wie folgt: „2016 wird mein politischer Fokus v. a. auf dem gesundheitlichen Verbraucherschutz und der Ernährungsbildung liegen. Wir müssen die Grundlagen einer gesunden Ernährung so früh wie möglich legen, in den Kitas und in den Schulen – am besten in Form eines eigenen Schulfaches Ernährung!“
Kommentar: Dass die Ernährungsbildung stärker in den Fokus gerückt werden soll, ist sicher begrüßenswert. In der Ausgabenstruktur des Ministeriums lässt sich dieser Fokus allerdings nicht wiederfinden – ob dieser Aussage also sinnvolle Taten folgen, wird das Jahr 2016 zeigen. Mit der Forderung nach einem eigenen Schulfach „Ernährung“ hinkt das Ministerium der aktuellen Bildungsdiskussion etwas hinterher, denn die aktuelle Forderung der Wissenschaftler zu diesem Thema richtet sich nicht auf ein eigenes Schulfach für jedes alltagswichtige Thema, sondern auf eine institutionelle Verankerung und Professionalisierung von „Bildung zur Alltagsbewältigung und -gestaltung“ in Form von Ernährungs- und Gesundheitskompetenzen ebenso wie Finanz- und Konsumkompetenzen (www.evb-online.de).
Übersicht über die wesentlichen Ausgabenbereiche und Vergleich der Ansätze 2016 mit denjenigen des Haushaltsjahres 2015:
=> www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/Ministerium/Haushalt/Haushalt-BMEL-2016.pdf?__blob=publicationFile
Quelle: BMEL, Pressemeldung vom 26.11.2015
Den Artikel finden Sie auch in Ernährungs Umschau 01/16 auf Seite M6.
